Rechtsprechung
| VG Frankfurt/Oder, 15.03.2012 - 5 L 259/11 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Entscheidungsdatenbank Brandenburg
Naturschutzrecht, Landschaftsschutzrecht einschl. Artenschutzrecht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BVerwG, 21.04.2009 - 4 C 3.08
Klagebefugnis; Denkmalschutz; denkmalrechtliche Genehmigung; Anspruch auf …
Auszug aus VG Frankfurt/Oder, 15.03.2012 - 5 L 259/11
Der Schutzzweck des Denkmalrechts wird durch die Anerkennung einer subjektiven Rechtsposition des Eigentümers weder qualitativ verändert noch "privatisiert" (vgl. hierzu auch BVerwG, Urteil vom 21. April 2009 - 4 C 3/08 - BVerwGE 133, 347 f. zitiert nach juris Rn. 5 ff., 16 ff.).
- VG Frankfurt/Oder, 07.11.2014 - 5 K 1190/12
Naturschutzrecht, Landschaftsschutzrecht einschl. Artenschutzrecht
Die insoweit angeordnete sofortige Vollziehung hob der Antragsgegner im Eilrechtsschutzverfahren VG 5 L 259/11 mit Schriftsatz vom 24. Januar 2012 auf.Im Übrigen wurde der Antrag abgelehnt (Aktenzeichen VG 5 L 259/11).
Die Verwaltungsvorgänge (2 Heftungen) und die Gerichtsakte des vorläufigen Rechtsschutzes (VG 5 L 259/11) haben vorgelegen.
Dem widerspricht die o.g. streitgegenständliche Anordnung, indem dem Kläger im Ergebnis die im öffentlichen Interesse stehende Erhaltung der Steganlage als Teil des Denkmals - nach alledem rechtswidrig - untersagt wird (vgl. hierzu auch die Ausführungen im Beschluss der Kammer vom 15. März 2012 - 5 L 259/11 S. 5f. des amtlichen Umdrucks).
Denn der Gesetzgeber hat auch dem Schutz ökologisch wertvoller Biotope, zu denen die Uferzonen von Gewässern gehören, einen hohen bundesgesetzlich geschützten Stellenwert eingeräumt (vgl. Beschluss der Kammer vom 15. März 2012 a.a.O.).
- VG Frankfurt/Oder, 12.10.2018 - 5 K 1576/15
Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung für Beibehaltung einer …
Die insoweit angeordnete sofortige Vollziehung hob der Antragsgegner im Eilrechtsschutzverfahren VG 5 L 259/11 mit Schriftsatz vom 24. Januar 2012 auf.Im Übrigen wurde der Antrag abgelehnt (Az. VG 5 L 259/11).